I. Verkaufsbedingungen
Für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten nachstehende Bedingungen.
Durch Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Besteller mit meinen
Liefer-und Zahlungsbedingungen einverstanden.
Abweichende Bedingungen sind nur gültig, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden.
Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen.
Diese werden auch nicht durch mein Schweigen oder meine Lieferung Vertragsinhalt.
II. Angebote und Lieferung
1. Meine Angebote erfolgen freibleibend.
2. Lieferzeiten werden nach Möglichkeit genau angegeben und eingehalten.
Lauf der Lieferzeit beginnt erst nach vollkommener Verständigung über
die Bestellung und Eingang aller erforderlichen Angaben und Unterlagen.
Werde ich an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-,
Fabrikations- oder Lieferstörungen - bei mir oder meinen Zulieferanten -
behindert, z. B. durch höhere Gewalt, Energiemangel,Verkehrsstörungen,
Streik,Aussperrung, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
Der Käufer kann vom Vertrag nur zurücktreten, wenn er mir nach
Ablauf de
r verlängerten Frist schriftlich eine angemessene Nachfrist setzt.
Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn ich nicht innerhalb der Nachfrist erfülle.
.
3. Wird mir die Vertragserfüllung aus den in Abs. 2 genannten Gründen
ganz oder teilweise unmöglich, so werde ich von meiner Lieferpflicht frei.
4. Von der Behinderung nach Abs. 2 und der Unmöglichkeit nach Abs. 3
werde ich den Käufer umgehend verständigen.
5. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Verzuges oder Nichterfüllung
sind ausgeschlossen, soweit mir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
6. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer früheren Lieferung in Verzug,
bin ich berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines etwa
entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.
7. Zu Teillieferungen bin ich berechtigt.
III. Preise
Die Preise sind freibleibend und verstehen sich in EURO ab Werk.
Verpackung und alle Versandspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
Die Lieferungen werden, wenn nichts anderes vereinbart,
zu den am Versandtage gültigen Preisen berechnet.
Der am Tage der Lieferung geltende, gesetzliche Mehrwertsteuersatz
wird zusätzlich in Rechnung gestellt.
Für Aufträge unter EURO 50,-- werden EURO 10,-- Bearbeitungskosten berechnet.
Abreden über Boni und sonstige Vergünstigungen verlieren ihre Wirksamkeit im Falle
der Zahlungseinstellung des Käufers oder ergebnisloser Zwangsvollstreckung gegen iihn.
IV. Zahlungsbedingungen
Meine Rechnungen sind 10 Tage nach Rechnungsdatum mit
2 % Skonto, innerhalb 30 Tagen netto ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Rechnungen für geleistete Reparatur- oder Umbauarbeiten und Forderungen
unter EURO 100,00 sind sofort ohne Abzug zu begleichen.
Wechsel werden nicht angenommen.
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist EWEM-JANUS berechtigt,
im kaufmännischen Geschäftsverkehr Verzugszinsen in Höhe von 8%
und im Verbrauchergeschäft 5% über dem jeweiligen Basiszins der EZB zu berechnen
V. Sonderanfertigungen
Sonderanfertigungen und Artikel, die nur auf Bestellung gefertigt werden,
können nicht zurückgenommen werden.
VI. Versand
Der Versand erfolgt mit aller Sorgfalt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
VII. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware mein Werk oder
mein Lager verlässt. Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen,
reisen auf Gefahr des Käufers.
VIII. Versicherung
Versicherung erfolgt nur auf Wunsch zu Lasten des Bestellers.
IX. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt mein Eigentum bis zur Bezahlung sämtlicher auch künftig
entstehender Forderungen aus meiner Geschäftsverbindung mit dem Käufer.
Hierzu gehören auch bedingte Forderungen.
2. Im Fall einer Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware im Sinn
der §§ 947 und 950 BGB mit anderen, mir nicht gehörenden Sachen,
steht mir ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache in Höhe des dem
Käufer berechneten Verkaufspreises einschließlich der Umsatzsteuer zu.
Der Käufer verwahrt die Sache unentgeltlich für mich.
3. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb
und zwar gegen sofortige Zahlung oder unter Eigentumsvorbehalt, veräußern;
zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und
zur Verpfändung, ist er nicht berechtigt.
4. Der Käufer hat mir den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware sofort schriftlich mitzuteilen und mich in jeder Weise bei der Intervention zu unterstützen.
5. Die Kosten für die Erfüllung der vorgenannten Mitwirkungspflichten bei
der Verfolgung aller Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt, sowie aller
zwecks Erhaltung und Lagerung der Ware gemachten Verwendungen trägt
der Käufer.
X. Mängelhaftung und Schadensersatz
1. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie bei mir
zu Zeit der Lieferung üblich ist.
2. Meine Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit
zu berprüfen.
Minder- oder Falschlieferungen sowie etwaige Mängel können nur innerhalb
von 8 Tagen nach Empfang schriftlich beanstandet werden.
Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 6 Monaten geltend
zu machen.
Beschädigungen müssen vom Frachtführer bescheinigt werden.
Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung,
ferner nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge
ffehlerhafter Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeignete
Betriebsmittel oder sonstiger Einflüsse ohne Verschulden des Lieferers
entstehen.
Die Erhebung von Beanstandungen berechtigt nicht zur Zurückhaltung
von Rechnungsbeträgen.
3. Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Käufer meiner Aufforderung
auf Rücksendung des beanstandeten Gegenstandes nicht umgehend nachkommt.
4. Bei berechtigter Beanstandung behebe ich die Mängel nach meiner Wahl
durch kostenlose Instandsetzung oder durch Ersatzlieferung.
Bei Fehlschlagen der Instandsetzung der Ersatzlieferung kann der Käufer
nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der
gelieferten Ware selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen,
soweit mir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
5. Die Einsendung der beanstandeten Ware an mich muss
iin unbeschädigter Originalerpackung erfolgen.
6. Durch Instandsetzung der gelieferten Ware werden die
ursprünglichen Gewährleistungsfristen nicht unterbrochen.
XI. Rückwaren
Waren können nur mit meiner ausdrücklichen Zustimmung frachtfrei,
iin einwandfreiem Zustand zurückgesandt werden.
Bei Gutschrift werden 10 % für Unkosten, mindestens jedoch
EURO 8,00 abgezogen.
Guthaben aus Warenrücknahmen können nur mit Warenlieferungen verrechnet werden. Rückzahlungen von Geldbeträgen erfolgen nicht.
XII. Warenkennzeichnung
Eine Veränderung meiner Waren, eine Entfernung meiner Gerätenummern
und Typenschilder sowie jede Sonderstempelung, die als Ursprungszeichen
des Käufers oder eines Dritten gelten oder den Anschein erwecken könnte,
daß es sich um ein Sondererzeugnis handelt, ist unzulässig.
XIII. Wirksamkeit
Sollten einzelne dieser Bedingungen - gleich aus welchem Grund -
nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der
übrigen Bedingungen nicht berührt.
XIV. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Landau/Isar.
Gerichtsstand für Streitigkeiten über Auslegung und Erfüllung des Geschäfts
ist ausschließlich Landau/Isar.